Kurzgespräch mit Minister Lies: Gibt es einen Dialog?

DSC_6955 Lies_bearbeitet-1

Vertreter der BI „Kein Fracking in der Heide“ sprachen heute mit dem Wirtschaftsminister Lies am Rande einer Veranstaltung im Buchholzer Gewerbegebiet . Der Minister hält zurzeit ein Gespräch mit den BIs für verfrüht, weil zunächst die Entwürfe für gesetzliche Veränderungen und neue Richtlinien fertiggestellt werden sollten. Bevor diese dann in die endgültige Beratung und Beschlussfassung gehen, sollte man sich zusammensetzen. Möglicherweise wäre das im Juli der Fall.

Die BI-Vertreter machten deutlich, dass von einem Dialog nicht die Rede ein kann, wenn die BIs seit einem dreiviertel Jahr hingehalten werden. Der Wirtschaftsminister beschrieb die Grenzen der Gesprächsmöglichkeiten: Fossile Energieträger würden in Niedersachsen weiterhin gefördert, das stehe fest. Darüber müsse man nicht mehr reden.

Insofern schränkte er den Spielraum des Dialogs deutlich ein, aber den Bereich der konkreten Ausgestaltung wolle er weiterhin im Austausch mit den BIs beleuchten. Die Rolle der Umweltverträglichkeitsprüfungen, der Umgang mit Flowback und Lagerstättenwasser, die Definition konventioneller und unkonventioneller Lagerstätten (was gehört wozu?) müsse besprochen werden. Er wolle weiterhin herausfinden, inwieweit ein Konsens mit den BIs gefunden werden könne und wo das nicht gehe.

Dem Minister dürfte deutlich geworden sein, dass eine Menge guter Willen auch auf Seiten von BIs gebraucht wird, um nicht schon jetzt vom Scheitern der Dialogperspektive zu sprechen. Im Bereich der UVP-Fachgespräche ist der Dialog bereits gescheitert – allerdings gehen hier die Einschätzungen des Ministers und der BI auseinander. Es bleibt auszuloten, ob eine Chance für einen fairen Austausch für klar umrissene Themen (s.o.) bestehen bleibt.

Bei den BI-Vertretern blieb der Eindruck zurück, dass Minister Lies ernsthaft verhindern möchte, dass der Gesprächsfaden abreißt. Für das heutige Gespräch zwischen Tür und Angel mit den BI-Vertretern nahm er sich überraschend viel Zeit. Er dürfte aber auch verstanden haben, dass die BIs sich nicht wieder und wieder vertrösten lassen. Die Tür ist (noch) nicht ganz zugeschlagen.

 

(Ingo Engelmann)

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.